Freie Radios in Sachsen und die SLM

Ein kleiner Rückblick in das Jahr 2023:

2023 hat die Sächsische Landesmedienanstalt (SLM) dem (bisher) kommerziellen Privatradio WSW eine Lizenz als Nichtkommerzielles Lokalradio (NKL) erteilt. Dementsprechend flossen auch Fördergelder ans das WSW als nun nichtkommerzielles Radio – ohne das sich inhaltlich oder strukturell wirklich was geändert hätte. Außer Werbefreiheit eben. Wir haben damals reagiert und gesagt: Das ist ziemlich riskant – oder zumindest undurchdacht von der Sächsischen Landesmedienanstalt. Denn was freie, nichtkommerzielle, Radios auszeichnet, ist eben nicht nur ihre Werbefreiheit – mehr dazu lest ihr online der taz.

Und nun 2024:

Dieses Jahr geht es medienpolitisch gleich munter weiter – am 15.1 gibt es im Sächsischen Landtag eine Anhörung über die Reform zur „Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes“. Ein paar Sachen darin sind ganz okay – aber wieder fehlt eigentlich eine konkrete Benennung, was eigentlich ein nichtkommerzielles Radio wirklich ausmacht (außer Werbefreiheit eben). In der Anhörung äußern wir als RFK uns dazu als Teil des BFRs (Bundesverband Freier Radios). Was wir an dem Entwurf gut oder echt minder gut finden, erfahrt ihr in der kommenden Woche auf unserer Webseite!